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Jobcenter Remscheid
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Datenschutz

Alle Daten, die im Rahmen der Aufgabenerfüllung des Jobcenters bekannt werden, sind sogenannte Sozialdaten. Diese unterliegen dem besonderen Schutz des Sozialgeheimnisses.

Das Sozialgeheimnis ist ein besonderes Amtsgeheimnis, gleichrangig mit der ärztlichen Schweigepflicht und dem Steuergeheimnis.

Es soll sicherstellen, dass niemand dadurch, dass er auf Sozialleistungen angewiesen ist, zu Unrecht staatlichen Eingriffen ausgesetzt ist.

§ 35 Erstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB I) ist die grundlegende Norm des Sozialdatenschutzes. Sie regelt das Sozialgeheimnis.

Nach dieser Vorschrift hat jeder, dessen Daten Sozialleistungsträgern im Zusammenhang mit der Erbringung von Sozialleistungen bekannt geworden sind, einen Anspruch auf Wahrung dieses Sozialgeheimnisses.

Die maßgeblichen Normen zum Sozialdatenschutz finden sich in den §§ 67ff SGB X.

 

Sie haben das Recht, sich mit diesbzgl. Fragen und Problemen direkt an den Datenschutzbeauftragten des Jobcenters zu wenden.

 

Der Datenschutzbeauftragte ist wie folgt -in der Regel während der regulären Sprechzeiten- zu erreichen:

 

Herr Jacob, Bismarckstr. 8 - 10, 42853 Remscheid, Zimmer 412 (Rundbau), Tel.: 02191/9518-418, E-Mail: Jobcenter-Remscheid.Datenschutz@jobcenter-ge.de .

 

Er wird bei Abwesenheit vertreten durch Frau Kriems, Bismarckstr. 8 - 10, 42853 Remscheid, Zimmer 504 (Rundbau), Tel: 02191/9518-498. E-Mail: Jobcenter-Remscheid.Datenschutz@jobcenter-ge.de .

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